Wahlen zur

Vertreterversammlung

2021

3. März bis 7. April 2021

Ihre Stimme zählt

Warum soll ich wählen?


Die demokratische Verfassung unserer berufsständischen Versorgungseinrichtung bietet den Mitgliedern den wesentlichen Vorteil, durch Ausübung ihres Stimmrechts an den Entscheidungsprozessen in den Gremien mitzuwirken.


Auch im Interesse Ihrer eigenen Versorgungsanwartschaften bitten wir Sie, sich an der Wahl zu beteiligen.


Hier finden Sie Informationen rund um die Wahl zur

Vertreterversammlung.


Termine

03.03. bis 07.04.2021


Wahlen zur Sechsten Vertreterversammlung des Versorgungswerkes der Rechtsanwählte

Lassen Sie sich wählen.

Ihr Engagement zählt!


In der Zeit vom 3. bis 7. April 2021 findet die Wahl der sechsten Vertreterversammlung des Versorgungswerkes statt.


Wir laden Sie herzlich dazu ein, sich als Kandidat/in aufstellen zu lassen.


Wenn Sie Interesse haben, finden Sie hier alle notwendigen Informationen.


Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens einer/einem Wahlberechtigten unterstützt werden. Die Bewerberinnen und Bewerber haben die Möglichkeit, sich mit dem Kurzprofil und Foto den Wählern vorzustellen. Entsprechende Formulare stehen Ihnen im Weiteren zur Verfügung.


Wir freuen uns auf Ihr Engagement!

Termine

Bis 03.02.2021


Reichen Sie bis 03.02.2021,
15 Uhr, Ihre Wahlvorschläge   schriftlich beim Wahlausschuss ein. Das entsprechende Formular steht Ihnen zum Download bereit.

Kurzprofil
Die Bewerberinnen und Bewerber haben die Möglichkeit, sich den Wählerinnen und Wählern vorzustellen. Füllen Sie dazu das Formular Kurzprofil aus.
Formular

Kurzprofil


Hier finden Sie das Formular für die Kandidatenvorstellung.


zum Formular >

Downloads

Wahlbekanntmachung

Aufgrund der Wahlordnung für die Wahlen zur Vertreterversammlung und zum Vorstand des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Berlin vom 03.09.2020 (ABl. Nr. 39 / 18. September 2020, S. 4864 ff.).


Im kommenden Jahr ist die Vertreterversammlung des Versorgungswerkes von seinen Mitgliedern neu zu wählen. Die Vertreterversammlung entscheidet unter anderem über Satzungsänderungen. Sie trifft Entscheidungen zu Beiträgen und Leistungen, stellt den Jahresabschluss fest und wählt den Vorstand (§ 6 der Satzung).

  1. Die Wahlen zur Vertreterversammlung finden in der Zeit vom 3. März bis 7. April 2021, 15 Uhr, in Form der Briefwahl statt. Während der Wahlzeit ist die Geschäftsstelle des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Berlin
    montags bis freitags in der Zeit von 9 Uhr bis 15 Uhr geöffnet.


  2. Das Wählerverzeichnis liegt in der Zeit vom 5. Januar bis 3. Februar 2021, 15 Uhr, während der allgemeinen Geschäftszeiten in der Geschäftsstelle des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Berlin, Walter-Benjamin-Platz 6, 10629 Berlin zur Einsicht aus.

    Abdrucke der Wahlordnung liegen mit dem Wählerverzeichnis zur Einsichtnahme aus. Wählerverzeichnis und Wahlordnung werden auch in den geschützten Mitgliederbereich der Homepage eingestellt.


  3. Es können nur diejenigen Mitglieder wählen und gewählt werden, die bei Ablauf der Wahlfrist seit mindestens sechs Kalendermonaten Mitglied und im Wählerverzeichnis eingetragen sind. Nicht wahlberechtigt sind Mitglieder, bei denen die Voraussetzungen des § 13 BWahlG vorliegen (§ 2 Absatz 4 Nummer 2 der Wahlordnung). Einsprüche gegen die Richtigkeit des Wählerverzeichnisses können bis zum 3. Februar 2021, 15 Uhr, beim Wahlausschuss erhoben werden.


  4. Alle Mitglieder des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Berlin werden aufgefordert, bis spätestens zum 3. Februar 2021, 15 Uhr, schriftlich beim Wahlausschuss des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Berlin, Walter-Benjamin-Platz 6, 10629 Berlin, Wahlvorschläge einzureichen.

    Es sollen insgesamt mindestens 30 Bewerberinnen und Bewerber vorgeschlagen werden. Jeder Wahlvorschlag muss von mindestens einer/ einem Wahlberechtigten unterstützt werden. Die Bewerberinnen und
    Bewerber haben die Möglichkeit, sich den Wählern mit Foto vorzustellen. Entsprechende Formulare, Wahlvorschlag und Kurzprofil, stehen zum Download unter www.b-rav.de bereit. Die Unterlagen sind auch auf der Geschäftsstelle erhältlich. Sie müssen ausgefüllt bis spätestens 3. Februar 2021, 15 Uhr, bei der Geschäftsstelle des Versorgungswerks, Walter-Benjamin-Platz 6, 10629 Berlin, eingereicht werden.

    Alle Kandidatinnen und Kandidaten werden den Wahlberechtigten per Post und im Internetauftritt präsentiert.


  5. Die Wahlvorschläge liegen in der Zeit vom 3. März bis 7. April 2021, 15 Uhr, in der Geschäftsstelle des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte, Walter-Benjamin-Platz 6, 10629 Berlin, zur Einsichtnahme aus und werden auf der Homepage veröffentlicht.


  6. Die Briefwahlunterlagen mit den auf dem Stimmzettel abgedruckten Wahlvorschlägen werden bis zum 2. März 2021 versandt.


  7. Der mit dem Postfreimachungsvermerk versehene Wahlbrief muss bis zum 7. April 2021, 15 Uhr, in der Geschäftsstelle des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Berlin, Walter-Benjamin-Platz 6, 10629 Berlin, eingegangen sein. Entscheidend ist das Datum des Eingangsstempels, am letzten Tag die Zeit des Eingangs des Wahlbriefes.


  8. Sitz des Wahlausschusses ist die Geschäftsstelle des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Berlin, Walter-Benjamin-Platz 6, 10629 Berlin.


  9. Die Feststellung des Wahlergebnisses findet in einer für die Mitglieder
    des Versorgungswerkes öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses am
    8. April 2021, 10 Uhr, in der Geschäftsstelle des Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Berlin, Walter-Benjamin-Platz 6, 10629 Berlin, statt.


§ 2 (6) der Wahlordnung:


(6) Wahlvorschläge


  1. Jede(r) Wahlberechtigte kann für die Wahl zur Vertreterversammlung
    nominiert werden, sofern der Wahlvorschlag von mindestens eine(m)/(r) Wahlberechtigten unterstützt wird.


  2. Wahlvorschläge können bis zum Ablauf der Auslegungsfrist für das
    Wählerverzeichnis schriftlich beim Wahlausschuss eingereicht werden.


  3. Jeder Wahlvorschlag muss folgende Angaben des/der Bewerber(s)/(in) enthalten: Namen, Vornamen, Geburtsdatum und Postanschrift.

    Es sind ferner die Namen und Vornamen der die Bewerbung Unterstützenden aufzuführen. Einer/Eine von ihnen ist als verantwortliche(r) Absender(in) unter Angabe seiner/ihrer Postadresse zu kennzeichnen.
    Die Unterstützung der Bewerbung ist jeweils durch eigenhändige Unterschrift zu bekunden.


  4. Von dem/der Bewerber(in) ist eine Erklärung des Inhalts beizufügen, dass er/sie mit der Aufstellung im Wahlvorschlag und der Einholung einer Auskunft der Rechtsanwaltskammer Berlin über das Vorliegen eines Wählbarkeitshindernisses einverstanden ist und im Fall der Wahl die Wahl annehmen wird.


  5. Auf jedem Wahlvorschlag ist der Tag des Eingangs beim Wahlausschuss zu vermerken. Wahlvorschläge, die nach Ablauf der gesetzten Frist eingehen, werden vom Wahlausschuss nicht berücksichtigt.


  6. Ungültigkeit von Wahlvorschlägen:

  • Ungültig sind Wahlvorschläge, die verfristet eingereicht worden sind.

  • Ungültig sind Wahlvorschläge, die nicht von mindestens einem/r Unterstützer(in) eigenhändig unterschrieben worden sind und / oder für die die schriftliche Zustimmung des/der Bewerber(s)/(in) gemäß Nummer 4 fehlt und diese Mängel nicht binnen einer Frist von sieben Tagen beseitigt wurden.

Berlin, den 12. Oktober 2020



Die Wahlleiterin
Christina Müller-York
Rechtsanwältin

Der Wahlausschuss

Die Wahl wird von einem Wahlausschuss vorbereitet, organisiert und geleitet, der aus sechs Mitgliedern des Versorgungswerkes besteht.
Die Vertreterversammlung hat in ihrer Sitzung am 03.09.2020 Frau Rechtsanwältin Christina Müller-York, Herrn Rechtsanwalt und Notar Prof. Dr. Wolfgang Kuhla sowie Herrn Rechtsanwalt Kai Peters zu Mitgliedern des Wahlausschusses gewählt; zu deren Stellvertretern wurden die Herren Rechtsanwälte Matthias R. Graebel, Volker C. Koch und Dirk Scholz gewählt.
 
Der Wahlausschuss hat sich in seiner ersten Sitzung am 12.10.2020 konstituiert:
Zur Wahlleiterin wurde Frau Rechtsanwältin Müller-York, zu ihrem Stellvertreter Herr Rechtsanwalt und Notar Prof. Dr. Kuhla gewählt.

Wer wird gewählt

WAHLEN ZUR VERTRETERVERSAMMLUNG UND VORSTAND


Die Mitglieder des Versorgungswerkes wählen durch Ausübung ihres Stimmrechts per Briefwahl die Vertreterversammlung des Versorgungswerkes. Jede Wählerin und jeder Wähler verfügt dabei über maximal 30 Stimmen. Jedem Bewerber kann eine Stimme gegeben werden.

Die Zahl der Mitglieder und der Ersatzmitglieder der Vertreterversammlung beträgt jeweils 15. Die Vertreterversammlung entscheidet unter anderem über Satzungsänderungen. Sie trifft Entscheidungen zu Beiträgen und Leistungen, stellt den Jahresabschluss fest und wählt den Vorstand. In geheimer Wahl werden von ihr 5 Vorstandsmitglieder gewählt. Mindestens drei der Mitglieder müssen dem Versorgungswerk angehören. Ein Mitglied der Vertreterversammlung, das in den Vorstand gewählt wird, scheidet aus der Vertreterversammlung aus.

WER WÄHLT WEN

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Fakten zur Wahl

WAHLEN ZUR VERTRETERVERSAMMLUNG UND VORSTAND


Das Versorgungswerk ist als eigenständige Körperschaft des öffentlichen Rechts Teil der berufsständischen Selbstverwaltung der Anwaltschaft. Der Gesetzgeber hat dem Versorgungswerk den Auftrag erteilt, eine leistungsstarke Absicherung seiner Mitglieder im Alter und bei Berufsunfähigkeit sowie der Hinterbliebenen seiner Mitglieder aufzubauen und sicherzustellen.


Die wirtschaftlichen Geschicke und die Gestaltung der sozialpolitischen Spielräume des Versorgungswerks liegen in den Händen seiner demokratisch gewählten Organe.


DAS VERSORGUNGSWERK
STRUKTUR DER SELBSTVERWALTUNG


Mit dem Versorgungswerk sorgt die Berliner Anwaltschaft selbstverwaltet und eigenverantwortlich für das Alter, Berufsunfähigkeit und ihre Hinterbliebenen vor.
Als Körperschaft des öffentlichen Rechts steht das Versorgungswerk unter der Rechtsaufsicht der Senatsverwaltung für Justiz und einer Fachaufsicht für die Belange des Vermögens und der Versicherungsmathematik durch die Senatsverwaltung für Wirtschaft.

Das Versorgungswerk erbringt seine Leistungen ausschließlich aus eigenen Mitteln.
Es funktioniert ohne staatliche Zuschüsse.

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FAQ

Wer wird gewählt?
15 Mitglieder und 15 Ersatzmitglieder der Vertreterversammlung des
Versorgungswerkes der Rechtsanwälte in Berlin. 
Wann wird gewählt?

Die Mitglieder des Versorgungswerkes wählen in der Zeit vom
3. März bis 7. April 2021 die Vertreterversammlung des Versorgungswerkes
per Briefwahl. Der Stimmzettel muss bis zum 7. April 2021,
um 15:00 Uhr, beim Wahlausschuss eingegangen sein.

Wie wird gewählt?
Das Wahlrecht kann nur persönlich durch Briefwahl ausgeübt werden.
Wie oft wird gewählt?
Die Wahlperiode beträgt fünf Jahre. 
Wer darf wählen?

Es können nur diejenigen Mitglieder wählen und gewählt werden, die bei Ablauf der Wahlfrist am 7. April 2021 seit mindestens sechs Kalendermonaten Mitglied des Versorgungswerkes und im Wählerverzeichnis eingetragen sind.

Wer ist wählbar?
Jede(r) Wahlberechtigte kann für die Wahl zur Vertreterversammlung nominiert werden, sofern der Wahlvorschlag von mindestens eine(m)/(r) Wahlberechtigten unterstützt wird. 
Wie viele Stimmen habe ich?
Jede Wählerin und jeder Wähler verfügt über maximal 30 Stimmen. Jedem Bewerber kann nur eine Stimme gegeben werden. Gewählt werden kann nur, wer auf dem Stimmzettel als Bewerber/in verzeichnet ist. Die Bewerberinnen und Bewerber, die gewählt werden sollen, sind durch ein zu ihrem Namen gesetztes Kreuz zweifelsfrei zu bezeichnen. Zusätzliche Vermerke machen den Stimmzettel ungültig.
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